Kapitel; Ebenfalls wird das Einkommen und Vermögen des in häuslicher Gemeinschaft zusammenlebenden Ehegatten, des Lebenspartners oder des Partners einer eheähnlichen Gemeinschaft berücksichtigt V. Die Härtevorschrift des § 90 Abs. Darlehensgewährung/ Rückzahlung . § 91 SGB XII Darlehen ... nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige ... § 96 SGB XII Verordnungsermächtigungen (vom 08.11.2006) Münder/Armborst/Berlit u.a., Sozialgesetzbuch XII. § 91 SGB XII enthält eine eigene Regelung für Härtefälle, in denen die sofortige Verwertung unzumutbar ist. 09.10.2020. Selbsthilfe durch Verwertung des Vermögens 240 VII.Erbringung der Leistung als Darlehen nach § 91 SGB XII 244 Anhang: Übersicht über rentenrechtliche Ansprüche in verschiedenen Ländern Geschützte Vermögenswerte (§ 90 Abs. Ist die Sache allerdings auf Dauer nicht verwertbar, handelt es sich nicht mehr um verwertbares Vermögen i. S. d. § 90. 5 SGB XII § 92 SGB XII § 19 Abs. § 91 SGB XII – Darlehen 1 Soweit nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilfe als Darlehen geleistet werden. 3 SGB XII 232 VI. (4) Nicht verwertbar sind Nutzungsrechte, die ausschließlich an die Person des Rechtsinhabers gebunden sind, zum Beispiel Wohnrechte, Altenteilsrechte, falls nicht eine Abgeltung möglich ist. 2. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens. Rechtsprechung zu § 91 SGB XI. § 35 SGB XII § 36 SGB XII § 91 SGB XII. 3. § 91 SGB XII – Soweit nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilfe als Darlehen geleistet werden. 5 SGB XII § 92 SGB XII. 3 SGB XII - vor, wenn die Verwertung des Vermögens unwirtschaftlich wäre. 25). 2 BSHG § 29 BSHG § 19 Abs. 2 SGB XII) 3.1 Zu Abs. Alternativ ist zu prüfen, ob ein Darlehen gemäß § 91 SGB XII geleistet werden kann. Giere, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 91 Rz. Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens Dritter Abschnitt: Vermögen § 91 Darlehen. Aufwendungsersatz / Kostenbeitrag bei erweiterter Hilfe, bei vorausgeleisteten Eigenanteilen § 11 Abs. § 50 SGB X---4. 2 Ziffer 1 Vermögen aus öffentlichen Mitteln Aus öffentlichen Mitteln ist eine Zuwendung dann erbracht, wenn ihre Zahlung den 16 Entscheidungen zu § 91 SGB XI in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BGH, 05.04.2018 - III ZR 36/17. 9; Kirchhoff, in: Hauck/Noftz, SGB XII, § 91 Rz. Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen, gem. Ein Härtefall i.S. Fachliche Weisung zu § 91 SGB XII Seite 2 von 2 Aktenplan-Nr. Stand: 01.01.2005 3. 3. Die Leistung muss dann ohne Berücksichtigung des Vermögensgegenstandes als Zuschuss erbracht werden. SGB XII § 91 i.d.F. des § 91 SGB XII liegt - im Unterschied zum Härtefall gemäß § 90 Abs. Einkommen und Vermögen nach §§ 82 bis 84 sowie nach §§ 90 und 91 SGB XII (12) 11. Die darlehensweise Hilfegewährung ist zwar grundsätzlich auch durch Verwaltungsakt möglich, insbesondere wegen der Sicherung des Rückforderungsanspruches ist jedoch eine Gewährung durch öffentlich- Dritter Abschnitt Vermögen § 90 Einzusetzendes Vermögen § 91 Darlehen Kann ein Anspruch erst später realisiert werden, ist bis zu diesem Zeitpunkt die Sozialhilfe darlehensweise zu gewähren (§ 91 SGB XII).

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